"Neue SPD in RLP" / Frankenthaler Kreis

"Kontinuität und Konzentration" auf die Grundwerte der SPD - "Mehr Demokratie" ermöglichen ("wagen")

Warum NeueSPDinRLP?

Nach der Flüchtlingskrise hat das Thema Windkraft mit der Ausschaltung des Rechtsstaates die AfD-Wahlergebnisse wesentlich beeinflusst.

Zwei Beispiele von nicht rechtskonform umgesetzten bzw. geplanten/verhinderten Windparks:

  1. Warmsroth (neben Windpark Kandrich) AfD 20,6%
    => Ausschaltung der Landesverfassung – Artikel 49 Kommunale Selbstverwaltung
  2. Schöneberg (neben Eignungsgebiet 38, Windpark Göbus) AfD 18,3 % (Verlust Grüne 13,9%, Verlust SPD 6,2%)  
    => Vortäuschung einer strategischen Umweltprüfung im Regionalplan Rheinhessen-Nahe, Teilbereich Windkraft

siehe: www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/ergebnisse/2171330800000.html

Für was steht die NeueSPDinRLP?

Die "NeueSPDinRLP" steht

  1. für eine neue Einhaltung der Grundwerte der SPD ("Gerechtigkeit", "Freiheit" und "Solidarität")
    siehe: www.aufbruch-spd.de bzw. www.vorwaerts.de/artikel/aufbruch-spd-petition-mehr-gerechtigkeit-gestartet
  2. für eine neue, offene Diskussions-Kultur innerhalb der SPD unter Einbindung von externen Fachleuten
  3. für eine neue, projektbezogene Arbeitsweise innerhalb der SPD und für offene Aufstiegswege für Leistungsträger zum Mandat.





Ergänzende Begründung der Petition 49690 - Alternative Energiequellen - Änderung der Ausnahmeregelung des Privilegierten Bauverfahrens gemäß § 35 BauGB


Ergänzende Begründung der Petition 49690 - Alternative Energiequellen - Änderung der Ausnahmeregelung des Privilegierten Bauverfahrens gemäß § 35 BauGB

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